Kosmopiloten

computerwoche.de:
“Wer als gewerblicher Anbieter im Internet auftritt, benötigt gemäß § 5 Telemediengesetz eine sogenannte Anbieterkennzeichnung. Johannes Richard nennt Details. “

[Mehrlesen →]

heise online:
“In dem langwierigen Verfahren gegen den Heise Zeitschriften Verlag ist die Musikindustrie endgültig gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht lehnte die Annahme einer Verfassungsbeschwerde ab, die zum Ziel hatte, ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) auf Fehler hin überprüfen zu lassen (Az.: 1 BvR 1248/11). Der BGH hatte im Oktober 2010 entschieden, dass heise online im Rahmen der [...]

[Mehrlesen →]

kLAWtext:
“Je mehr ich mich mit den Themen Urheberrecht und Datenschutz in ihrer derzeitigen Ausprägung beschäftige, desto mehr komme ich zum Schluss, dass zwar für Juristen diese rechtlichen Regelungen nachvollziehbar, in großen Teilen sogar sinnvoll sind. Dass aber auf der anderen Seite ich das dem Bürger auf der Straße nicht mehr vermitteln kann – einfach weil [...]

[Mehrlesen →]

Telepolis:
“Die Debatte um die VDS nimmt neue Fahrt auf – nicht nur auf nationaler Ebene. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg soll über die Vereinbarkeit der VDS mit der EU-Grundrechtecharta entscheiden.”

[Mehrlesen →]

sueddeutsche.de:
“Im polnischen Parlament zeigen sich Abgeordnete mit Anonymous-Maske, Hacker legen die Website des EU-Parlaments lahm: Nach der Unterzeichnung des umstrittenen Anti-Piraterie-Abkommens ACTA kommt es zu heftigen Protesten. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema. “

[Mehrlesen →]

heise online:
“Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Schleswig-Holstein hat beim Verwaltungsgericht Schleswig Klage gegen das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) wegen dessen Initiative gegen Facebook-Fanseiten eingereicht. Dies berichten die Lübecker Nachrichten. Das ULD hatte im Herbst über ein Dutzend öffentliche und private Betreiber einschließlich der Staatskanzlei aufgefordert, ihre Auftritte bei dem sozialen Netzwerk abzuschalten. Bis zum [...]

[Mehrlesen →]

Basic Thinking:
“Ich lese es nicht gerne, dieses Wort, aber dieser Tage kommt man nicht daran vorbei: das Urheberrecht. Es betrifft gleich mehrere Themen der vergangenen Tage, die auf den ersten Blick wenig miteinander zu tun, aber doch viel gemeinsam haben: Die US-Behörden schließen MegaUpload, der Dienst Pinterest wird immer beliebter und das Reblog-Netzwerk Tumblr verzeichnet [...]

[Mehrlesen →]

ZDNet.de:
“Megaupload ist offline. Viele ehemalige Nutzer fragen sich nun, ob sie zivil- oder strafrechtliche Folgen zu befürchten haben. Internetrechtsexperte Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Wilde Beuger Solmecke erklärt die Rechtslage.”

[Mehrlesen →]

ZDNet.de:
“Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) erwägt Maßnahmen gegen den Kino.to-Nachfolger KinoX.to. Das hat GVU-Sprecherin Christine Ehlers gegenüber dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel bestätigt. “

[Mehrlesen →]

heise online:
“Mit einer bemerkenswerten Entscheidung zum Thema Filesharing sorgt derzeit das Oberlandesgericht Düsseldorf für Aufregung. In seinem im Rahmen eines Antrags auf Prozesskostenhilfe ergangenen Beschluss qualifiziert das OLG Abmahnungen der Kanzlei Rasch als “völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung”. Zudem verschob es in der Entscheidung vom 14.11.2011 die Beweislast zugunsten der Abgemahnten (Az.: I-20 W 132/11).”
ZDNet.de:
“Düsseldorfer Gericht [...]

[Mehrlesen →]

heise online:
“Die fünf Plattenlabels EMI, Sony, Universal, Warner und WEA haben vor dem High Court in Dublin einen Zivilprozess gegen den irischen Staat angestrengt (AZ.: 2012 146). Die Unternehmen werfen der Regierung vor, EU-Vorgaben zum Urheberrechtsschutz nicht umzusetzen und keine Maßnahmen zur Einführung von Netzsperren zu erfgeifen. Laut irischen Medienberichten berufen sich die Musikfirmen auf [...]

[Mehrlesen →]

ZDNet.de:
“Der Bitkom fordert, das geltende Abmahn-Recht im Internet zu überprüfen. Oft würden Online-Angebote gezielt von Konkurrenten und Anwälten nach formalen Fehlern durchsucht, um Anbieter in Bedrängnis zu bringen. Der Verband beteiligt sich daher an einer Initiative des Bundesjustizministeriums, um Firmen vor überzogenen Abmahnungen zu schützen. “

[Mehrlesen →]

Kanzlei Dr. Bahr:
“Die Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat kurz vor der Jahreswende ihre Ankündigungen noch einmal bekräftigt, Teile des deutschen Online-Rechts zu reformieren. Das lesenswerte Interview finden Sie hier. Überarbeitet werden sollen:”

[Mehrlesen →]

Telepolis:
“Frankfurter Amtsrichter stellt sich auch im Persönlichkeitsrecht gegen den fliegenden Gerichtsstand”

[Mehrlesen →]

FAZ.NET:
“Christian Wulff hat Strafanzeige gegen einen Blogger gestellt, der ihn und seine Frau verunglimpft haben soll. Weil der Fall als „Verunglimpfung des Bundespräsidenten“ gilt, verhandelt die Staatsschutzkammer am Landgericht Dresden. “

[Mehrlesen →]